Während ich diesen Artikel schreibe, ist es Anfang Januar 2022. Vor mir liegen die ersten Zeitungen des neuen Jahres mit allerlei guten Ideen, Vorsätzen und Plänen. Doch der Fotoüberblick über das Jahr 2021 kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass vieles schief gelaufen ist. Wir hoffen, dass in diesem neuen Jahr zumindest ein Anfang für eine nachhaltige Lösung für eine Reihe von Krisen gefunden wird, wie z.B. für unsere Gesundheit, das Klima und wenn wir es wagen, unseren Horizont ein wenig zu erweitern, z.B. für die Armut in der Welt, die Kriege in Afghanistan, Syrien und Äthiopien. Es bedarf vieler aufrichtiger Worte und mutiger Taten, um diese Realität zu ändern.
“Ich halte daran fest: Wenn eine Situation völlig hoffnungslos ist, dann liegt darin auch eine Chance, dass etwas Neues entsteht. Ramsey Nasr[1]
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einen solchen Moment der Krise. Wie sollte man nach einem solchen grausamen Krieg weitermachen? Vertriebene und entwurzelte Menschen in einer Landschaft aus Trümmern, Misstrauen, verlorenen Träumen und Gewissheiten. Mit dieser Erkenntnis und in der Hoffnung, dass dies nie wieder geschehen würde, wurde 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)[2] niedergeschrieben und von vielen Ländern unterzeichnet. In diesem Sinne wurde auch an den Artikeln der Genfer Flüchtlingskonvention gearbeitet, die 1951 ins Leben gerufen wurde und in der die Hilfe beschrieben wird, auf die Flüchtlinge zählen können, wenn sie ihr Land aufgrund ihrer politischen oder religiösen Überzeugungen, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer Nationalität oder ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verlassen müssen[3]. Es waren gute Pläne und Absichten.
„Wunschdenken”, werden Kritiker sagen, “denn wenn man zum Beispiel Artikel 25 der AEMR liest, weiß man, dass er für viele auf dieser Welt nicht gilt”.
Artikel 25: Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, die seine und seiner Familie Gesundheit und Wohlbefinden einschliesslich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet; er hat das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.
Mutter und Kind haben Anspruch auf besondere Hilfe und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche und uneheliche, geniessen den gleichen sozialen Schutz.
Die Flüchtlingskonvention berücksichtigte nur die Flüchtlinge in Europa. Die Flüchtlinge im Nahen Osten, in Indien und Pakistan blieben unberücksichtigt.
Wir haben es immer noch mit mehr als 82 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen zu tun (1 % der Weltbevölkerung, 50 % davon sind unter 18 Jahre alt). Die Ursachen dafür sind düster: Konflikte, Gewalt, Klimawandel, Armut und Hunger. Es mangelt an politischem Willen, Konflikte und Verfolgung anzugehen”, so Filippo Grandi, UN-Flüchtlingskommissar (19/06/2021).
Ich habe einmal geglaubt, dass das Bewusstsein ein Teil der Lösung sein würde. Aber es spielt keine Rolle, was in den Zeitungen steht, welche schrecklichen Bilder man im Fernsehen sieht, nicht einmal, was in den UN-Resolutionen steht, so Ramsey Nasr
Dennoch ……
Immer wieder gibt es Propheten oder prophetische Bewegungen, die aufstehen, warnen und Aussagen machen, die erst im Nachhinein verstanden werden und die zunächst verletzen und Verwirrung stiften. Es geht nicht um Zukunftsvorhersage und Wahrsagerei im luftleeren Raum, sondern darum, die Zeichen der Zeit zu deuten.
Man könnte auch sagen, wenn man Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte liest, wird einem klar, wie wichtig es ist, gerade in Krisenzeiten diese Grundsicherheit, zum Beispiel durch soziale Sicherheit, für alle zu gewährleisten, die sie brauchen. Sie ist eine Leitlinie für den Aufbau einer humanen und barmherzigen Welt für alle, auf die Sie durch lokale, nationale und globale Vereinbarungen und Diskussionen hinarbeiten müssen und können.
“Wir sind nicht nur mit den 8 Milliarden anderen Menschen auf der Welt verbunden, sondern auch mit all denen, die uns vorausgegangen sind, und mit allen Generationen, die nach uns kommen werden. Ramsey Nasr
Auf der Grundlage dieser globalen Verantwortung füreinander wurde am 17. Dezember 2018 der Globale Pakt für Flüchtlinge ratifiziert, ebenso wie der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration[4]. Dieser Globale Pakt für Flüchtlinge (GCR) zeigt konkret auf, was in unserer Zeit notwendig ist, um die Menschenrechte für diese Zielgruppen zu verwirklichen und darauf hinzuarbeiten. In diesem Jahr jährt sich die Ratifizierung des Globalen Pakts für Flüchtlinge durch 181 Länder zum fünften Mal.
Eine Welt, in der sich Menschen, seien es Flüchtlinge, Arbeiter, Kinder, alleinerziehende Mütter, du und ich, zu Hause und sicher fühlen, bietet eine Lebensgrundlage für alle, die geteilt werden kann. Wir wissen nur zu gut, dass es nicht immer einfach ist, dieses Ziel zu erreichen. In Europa ist die Flüchtlingspolitik Gegenstand heftiger Debatten.
Der Globale Pakt für Flüchtlinge verfolgt die folgenden vier zentralen Ziele:
- Den Druck auf die Aufnahmeländer mindern.
- Die Eigenständigkeit und Widerstandsfähigkeit von Flüchtlingen fördern.
- Den Zugang zu Resettlement und anderen humanitären Aufnahmeprogrammen in Drittstaaten ausweiten.
- Die Bedingungen fördern, die eine Rückkehr in das Heimatland in Sicherheit und Würde ermöglichen.
Sind diese Ziele so übertrieben? Für uns sind sie eine Selbstverständlichkeit! Wir wünschen uns für das neue Jahr mehr Solidarität und Zusammenarbeit. Was werden wir über das Jahr 2022 sagen, wenn wir in einem Jahr darauf zurückblicken? In fünf Jahren? Werden unsere Zeitungen uns schönere Bilder und Geschichten zeigen? Was für ein Jahr wäre 2022 dann!
Im Namen der VPKB-Arbeitsgruppe Migration, Zusammenleben und Glauben,
Tetty Rooze.
Mehr Infos über Menschenrechte für Flüchtlinge
– Neues Belgien, eine Migrationsgeschichte, Tom Naegels
– Niemand will sie, Europa und seine Flüchtlinge, Linda Polman
Red Star Line Museum Antwerpen – Ausstellung zum 70-jährigen Bestehen der Flüchtlingskonvention
https://www.redstarline.be/de/content/fluchtgeschichten
Vom 1. April bis 11. Dezember.
[1] Ramsey Nasr; Interview in der Zeitung De Morgen vom 31. Dezember 2021, https://www.demorgen.be/tv-cultuur/ramsey-nasr-we-zien-in-alles-een-aantasting-van-onze-vrijheid nach der Veröffentlichung seines Beitrags zur Poesiewoche.
[2] https://www.humanrights.ch/de/ipf/grundlagen/rechtsquellen-instrumente/aemr/
[3] https://www.unhcr.org/dach/de/ueber-uns/unser-mandat/die-genfer-fluechtlingskonvention
